Geplante Toilette auf dem Blankenbacher Waldfriedhof wird gebaut
Main-Echo Pressespiegel

Geplante Toilette auf dem Blankenbacher Waldfriedhof wird gebaut

Gemeinderat: Achim Schuhmacher (SPD) regt Aufschub der teuren Anlage an und scheitert denkbar knapp
Blankenbach  Die ge­plan­te Sani­tär­an­la­ge am Wald­fried­hof er­hitzt die Ge­mü­ter in Blan­ken­bach - und das noch be­vor der Bau be­gon­nen hat. Am Mon­ta­g­a­bend dis­ku­tier­ten die Ge­mein­de­rä­te über ei­nen An­trag von Achim Schuh­ma­cher (SPD): Er hat­te be­an­tragt, die ge­plan­te Er­rich­tung des Ge­bäu­des um min­des­tens ein Jahr zu­rück­zu­s­tel­len.

Sechs Gemeinderäte stimmten für Schuhmachers Antrag, sechs dagegen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag nach der bayerischen Gemeindeordnung als abgelehnt. Das Toilettenhäuschen wird also wie geplant gebaut.

Bislang gibt es kein Klo am Waldfriedhof. Seit langem wurde das als nicht mehr zeitgemäß erachtet, der Finanzspielraum der Gemeinde erlaubte aber erst jetzt, den Plan zu verfolgen. Geplant ist ein barrierefreies Gebäude, das ein Satteldach bekommen soll. Die Kosten wurden zu Jahresbeginn auf 100.000 Euro veranschlagt. Als diese Zahl auftauchte, sei die Stimmung in der Bevölkerung umgeschwungen, berichtete Heiko Fleckenstein (CSU).

Mobiles Klo für Übergang

Auch SPD-Gemeinderat Achim Schuhmacher hinterfragte das Projekt noch einmal. Er sei zwar grundsätzlich für das Sanitärgebäude, regte aber an, den Bau zurückzustellen und zwischenzeitlich eine mobile Toilette aufzustellen.

Welche Argumente nannte Schuhmacher, der in den beiden vorangegangenen Sitzungen nicht anwesend war als es auch um das Toilettengebäude ging, für einen Aufschub? Der SPD-Politiker führte die finanzielle Situation an: Wegen der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sowie eines hinzugekommenen Dorferneuerungsprojekts lägen zusätzliche Belastungen vor, die zum Zeitpunkt der Entscheidung für das Sanitärobjekt nicht bekannt gewesen seien.

Darüber hinaus argumentierte Schuhmacher, dass der Bauhof wegen der vielen Aufgaben nicht wie geplant Arbeiten am Friedhofs-Klo in Eigenleistung erbringen könnte. Das bedeutet, dass Unternehmen beauftragt werden müssten, wodurch Schuhmacher eine Verteuerung erwartet. Derzeit läuft eine Ausschreibung für die Stelle eines weiteren Gemeindemitarbeiters. Wenn diese Position besetzt sei und alles gut laufe, ließe sich etwas in Eigenleistung erledigen und so Geld sparen.

Anfang Juni hatte der Gemeinderat erste Arbeiten für die Sanitäranlage vergeben. Dabei waren die Politiker von den hohen Kosten überrascht worden. Entgegen der ursprünglichen Planung, das Abwasser über einen Kanal zu entsorgen, entschieden sich die Ratsmitglieder aus Kostengründen dafür, einen Fäkalientank einzubauen.

Auch das war für Schuhmacher ein Ansatzpunkt: Er wies darauf hin, dass zur Entwässerung des Waldfriedhofs möglicherweise in Zukunft ein Kanal benötigt wird. Durch eine vorübergehende Einstellung der Baumaßnahme könne man hier Sicherheit gewinnen: Denn wenn ein Kanal für die Entwässerung am Friedhof gebraucht wird, könnte die Toilette daran angeschlossen werden. So ließen sich letztendlich eine doppelte Fäkalienbeseitigung und unnötige Kosten für das Sanitärobjekt vermeiden, hieß es.

"Gas rausnehmen"

Man sollte "einfach noch einmal nachdenken und das Gas rausnehmen", sagte Schuhmacher. In einem Jahr solle das Bauvorhaben aus seiner Sicht neubewertet werden.

Zudem führte Schuhmacher an, dass am stärker frequentierten Alten Friedhof im Ort bislang keine Toilette gebaut worden sei. Unter den Gemeinderäten herrschten Zweifel, ob die Kirche wegen der Geldprobleme des Bistums das Projekt überhaupt in Angriff nimmt. Heiko Fleckenstein (CSU) mutmaßte, dass wohl auch hier die Gemeinde tätig werden müsse, und sprach sich dafür aus, einen Preis für zwei Toilettenanlagen an den Friedhöfen auszuhandeln.

Die Auffassungen der Ortspolitiker zum Thema waren tief gespalten: Udo Neumeier und Peter Sauer (beide CSU) hielten es für unrealistisch, dass die Preise für den Bau in einem Jahr niedriger ausfallen als nun. Das Vorhaben sei jahrelang diskutiert worden, die Entscheidungen für den Standort und die Ausführung habe man sich nicht leicht gemacht, erinnerte Bürgermeister Matthias Müller (CSU) an die Beratungen. Er widersprach Schuhmacher in den Punkten, dass die Gemeindearbeiter viel in Eigenleistung erbringen sollten und die ausbleibenden Straßenausbaubeiträge zum Zeitpunkt der Entscheidung nicht bekannt gewesen seien.

Stimmengleichheit

Felix Becker (CSU) hingegen betrachtete die Situation ebenfalls als verändert und pflichtete Schuhmacher bei. "Wir sind jetzt in der Planung bei den doppelten Kosten. Ich stelle auch den Standort in Frage." Er plädierte wie Fleckenstein dafür, einen Preis für zwei Toilettenanlagen in abgespeckter Version auszuhandeln.

Letztlich stimmten sechs Gemeinderäte für den von Schuhmacher angeregten vorübergehenden Baustopp. Sechs Politiker plädierten dafür, das Toilettenhäuschen wie geplant weiterzubauen. In diesem Fall gilt der Antrag als abgelehnt. Damit wird die Sanitäranlage am Waldfriedhof wie geplant gebaut.

23.07.2019
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