Blankenbach will Tempomessungen verstärken
Die Gemeinde Blankenbach will zwar die Geschwindigkeitsmessungen verstärken. Bevor sie sich jedoch einem entsprechenden Zweckverband anschließt, soll erst geprüft werden, ob die Anforderungen für ein stationäres Gerät erfüllt sind. Einstimmig beschloss der Gemeinderat am Montagabend, dass die Polizei die dafür notwendigen verdeckten Messungen veranlassen soll.
Bürgermeister Matthias Müller (CSU) berichtete dem Gremium, dass beim Zweckverband Untermain in Laufach, der früher die Messungen in der Gemeinde durchgeführt habe, keine Kapazitäten mehr frei seien. Beim Zweckverband Aschaffenburg/Goldbach (ZVAU) könne die Gemeinde nicht selbst Mitglied werden, sondern nur indirekt über die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Schöllkrippen. Das müsste die VG in einer der nächsten Versammlungen entscheiden.
Stimme sie zu, könnte mit dem ZVAU eine Vereinbarung für mindestens zwei Jahre geschlossen werden.
26 000 Euro wären zu zahlen
Nach Angaben des Verbands müsste die Gemeinde dann jährlich rund 26 000 Euro bezahlen; bei drei Messstellen, zwölf Messstunden monatlich und einer durchschnittlichen Verkehrslast von täglich 8300 Fahrzeugen. Basierend auf diesen Daten und einer gewissen Überschreitungsrate, seien laut Verband Einnahmen zwischen 24 000 und 29 000 Euro pro Jahr möglich.
Müller betonte, dass es der Gemeinde nicht um die Bußgeldeinnahmen, sondern den »allgemeinen Erziehungszweck« gehe. Peter Sauer (CSU) erinnerte aber daran, dass die Gemeinde seinerzeit die Mitgliedschaft beim Laufacher Zweckverband gekündigt habe, weil das jährliche Defizit, das zwischen den Gebühren für die Mitgliedschaft und den Bußgeldeinnahmen entstanden sei, stets sehr hoch gewesen sei. Vor einem möglichen Beitritt soll daher bei anderen Gemeinden entsprechend nachgefragt werden.
Heiko Fleckenstein (CSU) warf noch ein, dass für die rund 52 000 Euro Ausgaben für die beiden Jahre »fast schon die 100 000 Euro für ein stationäres Gerät drin sind«.
Belastung für Anwohner
Stationäre Geräte, die in Hessen längst Standard sind, können in Bayern seit dem 1. Mai vergangenen Jahres aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. So sollten die verdeckten Messungen unter anderem ergeben, dass zahlreiche Überschreitungen der Höchstgeschwindigkeit die Anwohner eines bestimmten Straßenabschnitts durch Lärm oder Abgase besonders belästigen. Der Blankenbacher Gemeinderat Gremium geht davon aus, dass der Ortseingang, auf der Staatsstraße 2305 aus Richtung Schöllkrippen kommend, in diese Kategorie fallen würde.
 Schließen |  Drucken |  Nach Oben |