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icht. Ort, Datum Unterschrift Erläuterungen * Unternehmer gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 UStG: § 2 Unternehmer, Unternehmen (UStG) (1) Unternehmer ist, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig [...] er Art (§ 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 des Körperschaftsteuergesetzes) und ihrer land- oder forstwirtschaftlichen Betriebe gewerblich oder beruflich tätig. Auch wenn die Voraussetzungen des Satzes 1 nicht gegeben [...] Erschließung ist der entsprechende Bedarf der in diesem Gebiet angesiedelten Unternehmen gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG)*. Besteht ein Ausbaubedarf, sollen grundsätzlich alle Anschlussinhaber

4 (PDF-Dokument, 1,21 MB, 09.04.2019) Planzeichnung Teil 5 (PDF-Dokument, 1,07 MB, 09.04.2019) Planzeichnung Teil 6 (PDF-Dokument, 1,07 MB, 09.04.2019) 1. Änderung - "Ochsengrund - 1. Erweiterung" und [...] des gesamten Gemeindegebietes Legende - Planzeichnung Teil 1 (PDF-Dokument, 1.002,54 KB, 09.04.2019) Planzeichnung Teil 2 (PDF-Dokument, 1.020,91 KB, 09.04.2019) Planzeichnung Teil 3 (PDF-Dokument, 931

Bayerisches Feuerwehrgesetz (BayFwG) folgende S A T Z U N G § 1 Aufwendungs- und Kostenersatz (1) Die Gemeinde Krombach erhebt im Rahmen von Art. 28 Abs. 1 BayFwG Aufwendungsersatz für die in Art. 28 Abs. 2 BayFwG [...] BayFwG aufgeführten Pflichtleistungen ihrer Feuerwehr, insbesondere für 1. Einsätze, 2. Sicherheitswachen (Art. 4 Abs. 2 Satz 1 BayFwG), 3. Ausrücken nach missbräuchlicher Alarmierung oder Fehlalarmen. Einsätze [...] die Inanspruchnahme ihrer Feuerwehr zu folgenden freiwilligen Leistungen (Art. 28 Abs. 4 Satz 1 BayFwG): 1. Hilfeleistungen, die nicht zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben der Feuerwehren gehören, 2. Ü

Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Absatz 2 der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Krombach folgende Satzung: Erster Teil Allgemeine Vorschrift § 1 Gegenstand der Satzung Zum Zweck einer [...] Ausmaße der Grabmale und Einfassungen (1) Grabmale dürfen im Regelfall folgende Ausmaße nicht überschreiten: 1. bei Reihengräbern (§ 10): - stehende Grabmale Höhe 0,80 – 1,00 m, Breite bis 0,70 m, Stärke 0 [...] 80 – 1,00 m, Breite bis 1,40 m, Stärke 0,14 – 0,25 m - liegende Grabmale Stärke 0,14 – 0,25 m (2) Grabeinfassungen sind bis zu einer Breite von 0,15 m zugelassen. § 18 Gestaltung der Grabmale (1) Jedes

es (KAG) und Art. 20 des Kostengesetzes erlässt die Gemeinde Krombach folgende Satzung: § 1 Gebührenpflicht (1) Für die Benutzung der gemeindlichen Bestattungseinrichtungen erhebt die Gemeinde Krombach [...] nach dem Kostengesetz handelt, einer besonderen Vereinbarung mit der Gemeinde. § 2 Gebührenschuldner (1) Zahlungspflichtig ist, wer zum Zeitpunkt des Entstehens der Gebührenschuld a) zur Tragung der Best [...] Sterbefalles aus Sterbegeld oder Lebensversicherungen zustehen. § 3 Entstehen und Fälligkeit der Gebühren (1) Die Gebührenschuld entsteht a) bei den Beerdigungs- und Leichenhausbenutzungsgebühren mit der Benutzung

für die Barrierefreiheit sind die internationalen Standards der Accessibility Guidelines 2.1 auf Level AA (WCAG 2.1) sowie die größtenteils gleichlautenden Anforderungen der Bayerische Verordnung zur Schaffung [...] Unvereinbarkeit mit der BITV 2.0 Die nachstehend aufgeführten Inhalte sind unvereinbar mit § 10 Absatz 1 L-BGG und aus folgenden Gründen nicht barrierefrei: Unverhältnismäßige Belastung Die nachfolgenden

Ordnungswidrigkeiten (1) Nach Art. 24 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung kann mit Geldbuße belegt werden, wer vorsätzlich 1. eine der in § 10 Abs. 1, § 11 Abs. 1, Abs. 4 Sätze 1 und 3, § 12 Abs. 1 Satz 2 und Abs [...] entgegen § 11 Abs. 3 Satz 1, § 12 Abs. 1 Satz 1 eine unrichtige Bestätigung ausstellt oder entgegen § 11 Abs. 4 Satz 1, § 12 Abs. 1 Satz 2 vorlegt, 4. entgegen § 11 Abs. 3, Abs. 4 Sätze 1 und 3 vor Prüfung der [...] und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2, Abs. 2 und 3 der Gemeindeordnung (GO) sowie Art. 34 Abs. 2 Satz 1 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) erlässt die Gemeinde Krombach folgende Satzung: § 1 Öffentliche E

Vorauszahlung (1) 1Die Einleitung wird jährlich zum 31. Dezember abgerechnet. 2Die Grund- und die Einleitungsgebühr werden einen Monat nach Bekanntgabe des Gebührenbescheides fällig. (2) 1Auf die Gebührenschuld [...] an die Entwässerungseinrichtung tatsächlich angeschlossen sind. § 3 Entstehen der Beitragsschuld (1) 1Die Beitragsschuld entsteht mit Verwirklichung des Beitragstatbestandes. 2Ändern sich die für die [...] Entstehens der Beitragsschuld Eigentümer des Grundstücks oder Erbbauberechtigter ist. § 5 Beitragsmaßstab (1) 1Der Beitrag wird nach der Grundstücksfläche und der Geschossfläche der vorhandenen Gebäude berechnet

Geschossflächenzahl über 0,7 - 1,0 18,0 m bei einseitiger Bebaubarkeit 12,5 m c) mit einer Geschossflächenzahl über 1,0 – 1,6 20,0 m d) mit einer Geschossflächenzahl über 1,6 23,0 m 4. Kerngebieten, Gew [...] Sondergebieten a) mit einer Geschossflächenzahl bis 1,0 20,0 m b) mit einer Geschossflächenzahl über 1,0 – 1,6 23,0 m c) mit einer Geschossflächenzahl über 1,6 bis 2,0 25,0 m d) mit einer Geschossflächenzahl [...] ermitteln. (3) Die Aufwendungen für Sammelstraßen (§ 2 Abs. 1 Nr. III b), für Grünanlagen (§2 Abs. 1 Nr. IV b), für Kinderspielplätze (§ 2 Abs. 1 Nr. V) und für Immissionsschutzanlagen (§ 2 Abs. Nr. VI) werden